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Rechtsanwälte Dr. Papsch & Collegen

Wir sind bundesweit tätig und nehmen die Interessen unserer Mandanten im gesamten Bundesgebiet wahr. Mit dem richtigen Know-How meistern wir auch ungewöhnliche Herausforderungen.

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RA Dr. Gerold Papsch
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Vertragsrecht - nicht ohne meinen Rechtsanwalt

 

Ein gültiger Vertrag ist Grundlage jeder erfolgreichen Rechts- und Geschäftsbeziehung, vor allem, wenn diese langfristig angelegt ist.  Nachlässigkeiten bei der Gestaltung und Pflege von Verträgen führen zu Problemen bei deren Geltung.

Rechtsanwälte Dr. Papsch & Collegen sind Ihre ersten Ansprechpartner, wenn es um die Gestaltung, Prüfung und Durchsetzung von Verträgen geht. Überlassen Sie Ihre Verträge nicht dem Zufall, sondern dem Anwalt für Vertragsrecht.

Allgemeine rechtliche Rahmenbedingungen für Verträge

Grundsätzlich sind Verträge allgemein in den §§ 145 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Dort finden sich Angaben dazu, wie Verträge allgemein geschlossen werden, was für ihre rechtliche Wirksamkeit nötig ist, was bei Vertragsstörungen ganz allgemein gilt und wie Verträge beendet werden. Daneben finden sich spezielle Regelungen in verschiedenen weiteren Bereichen des BGB und Spezialgesetzen.  Die Vielfalt dieser Vorschriften zum Vertragsrecht ist dem Umstand geschuldet, dass es eine Vielzahl unterschiedlichster Verträge gibt. Prinzipiell gilt im Recht der Verträge die Vertragsfreiheit, man spricht in diesem Kontext auch von der sogenannten Privatautonomie. In manchen Rechtsbereichen sieht der Gesetzgeber allerdings die Notwendigkeit, eine der Vertragsparteien besonders zu schützen und rechtlich zu privilegieren. Das ist beispielsweise im Arbeitsrecht und im Recht der Wohnraummiete der Fall, weil sich hier wirtschaftlich unterschiedlich starke Parteien gegenüberstehen. Der Gesetzgeber schränkt in diesen Fällen die Vertragsfreiheit der ökonomisch stärkeren Partei - also des Arbeitgebers oder Vermieters - zugunsten der schwächeren Partei, nämlich des Mieters oder Arbeitnehmers ein. Auch der Verbraucher genießt bei vielen vertraglichen Gestaltungen besondere rechtliche Privilegien. Dies bedingt beispielsweise gewisse Einschränkungen bei der Abfassung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder verlangt nach einem  Widerrufsrecht, das Verbrauchern in bestimmten vertraglichen Konstellation eingeräumt wird. Verträge erweisen sich damit nicht nur für Mieter, Arbeitnehmer und Verbraucher als komplexe Rechtsmaterie, sondern vor allem für Unternehmer, Vermieter, Arbeitgeber und alle anderen am Rechtsverkehr Beteiligten. Eine professionelle und sachlich kompetente Beratung sowie Begleitung durch einen im Vertragsrecht spezialisierten Rechtsanwalt ist deshalb in Vertragsrechtsangelegenheiten Pflicht.

Ein gültiger Vertrag - was ist dazu notwendig?

Damit ein Vertrag Gültigkeit im rechtlichen Sinne hat, muss er zunächst wirksam zustande gekommen sein. Dazu sind regelmäßig mindestens übereinstimmende Willenserklärungen der Vertragsparteien notwendig. Dies setzt unter anderem voraus, dass die Vertragsparteien geschäftsfähig sind und insoweit wirksame Willenserklärungen abgeben können.

Die vertragliche Gestaltung darf nicht gegen bestehendes Recht verstoßen, andernfalls können einzelne Klauseln, beziehungsweise das gesamte Vertragswerk rechtlich unwirksam sein. Wenn es um die Durchsetzung von Ansprüchen aus einem Vertrag geht, muss weiterhin geprüft werden, ob die vertragliche Verpflichtung noch besteht. Erfolgreiche Einreden und Einwendungen können die Durchsetzbarkeit von vertraglichen Ansprüchen negativ beeinflussen.

Vertragliches Problemfeld: Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die klassische Vorstellung von Verträgen umfasst die Idee, dass die vertraglichen Bedingungen  individuell zwischen den Parteien verhandelt werden. In der Praxis erweist sich diese individuelle Ausgestaltung teilweise allerdings als schwierig, wenn nicht sogar als unmöglich. Man denke hier zum Beispiel an das Versicherungsrecht oder das Kaufrecht. Der Gesetzgeber erlaubt deshalb in gewissem Umfang, Verträge auch mit für eine Vielzahl von Einzelfällen verfassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) standardisiert zu gestalten. Das ist insbesondere eine große Erleichterung für Unternehmer. Auf der anderen Seite haben gerade die AGB viele rechtliche Tücken und halten rechtliche Fallstricke für die Unternehmer bereit, die sie anwenden. Das gilt insbesondere für die AGB, die Verbrauchern gegenüber angewendet werden. Auch hier hat der Gesetzgeber davon Gebrauch gemacht, die Vertragsfreiheit des Unternehmers zugunsten des Verbraucherschutzes in Teilen einzuschränken. Das führt dazu, dass er bestimmte Verbote für die Abfassung von Klauseln in den AGB festlegt und die Verwendung von AGB unter bestimmte Voraussetzungen stellt. Die Bedingungen für AGB ändern sich dabei regelmäßig und werden aktuellen Entwicklungen angepasst. Es ist deshalb bei der Verwendung von AGB gegenüber Verbrauchern für Unternehmen besonders wichtig, ihre AGB nicht nur am Anfang rechtsanwaltlich prüfen zu lassen, sondern sie immer wieder zu aktualisieren. In gewissem Umfang gilt das auch für viele andere vertragliche Gestaltungen.

Verträge - Aktualität zählt

Verträge sind grundsätzlich nur so gut, wie sie aktuell sind. Wer als Unternehmer rechtlich auf der sicheren Seite sein will, wenn es um Verträge geht, sollte sie vertragsrechtlich kontinuierlich von einem spezialisierten Rechtsanwalt begleiten lassen. Dieser wird insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen, aber auch andere vertragliche Gestaltung regelmäßig prüfen und gegebenenfalls auf den aktuellen Stand bringen. Wer umsichtig mit Verträgen umgeht, erspart sich am Ende Zeit, Kosten und nervenaufreibende Auseinandersetzungen über die Wirksamkeit nicht mehr aktueller Verträge. Daneben gilt, dass insbesondere auch bei Beginn einer vertraglichen Beziehung, für alle Beteiligten eine kompetente rechtliche Beratung zu empfehlen ist. So lassen sich von  Anfang in Geschäftsbeziehungen entsprechende rechtliche Konfliktherde erfolgreich beseitigen. Verträge prägen vielfach langjährige rechtliche Beziehungen zwischen den Vertragsparteien, bei ihrer Gestaltung sollte deshalb entsprechende Sorgfalt walten. Der rechtliche Laie ist mit der Durchdringung von Verträgen vielfach überfordert, hier ist der rechtsanwaltliche Experte gefragt, damit am Ende ein gültiger Vertrag steht. Ihr Anwalt für Vertragsrecht steht Ihnen zur Verfügung.

Besonders, wenn es um die Gestaltung oder Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen geht, führt Ihr erster Weg Sie zu Ihrem Anwalt für Vertragsrecht. Hier ist der vertragsrechtliche Experte gefragt, dessen Wissen jederzeit auf dem neuesten Stand ist. Sie und Ihr Anwalt sind Partner, wenn es um professionelle Verträge geht.

 

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